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Der Kommentar
Neues aus der HoPo-Gruft: Kommen jetzt die AStA-ReferentInnen von 1997-2007? Kein leichter Start für den alten neuen AStA-Chef Jochen Hesping. Auf der SP-Sitzung vom 18.05.09 wurden ReferentInnen bestätigt, allerdings nur die unstrittigen autonomen ReferentInnen, einzelne unabhängige und mit Irene Thesing auch die einzige unstrittige HoPo-Referentin vom ufafo. Für mehr konnte sich das SP nicht durchringen, darunter auch das linke AStA-Konsortium um Juso-HSG, DIL und Linke. Die drei Gruppen hatten vereinbart vorerst keine weiteren ReferentInnen von ufafo und Uni-GAL zu wählen. Wohlwissend auch um das eigene Personaltableau, welches fast ausschließlich aus jungen und neuen Leuten besteht, im Gegensatz zu den Personalien von Uni-GAL und ufafo. Dabei scheint das "Jamaika"-Bündnis bereits jetzt schon am Ende: RCDS und LSI stimmten gegen Teile der RefrentInnen Die erste Personalie der jamaikaverwöhnten Listen mit dem U am Anfang wurde bereits mehrheitlich nicht bestätigt. Jörg Rostek (Bewerber HoPo/ufafo) präsentierte sich merklich amtsmüde (immerhin schon mehr als 3 Jahre im AStA) als dynamisch und schien eher auf Drängen des neuen AStA-Chefs Jochen Hesping sich für ein weiteres Jahr durchzuringen. Ob Rostek sich nochmal die Ehre gibt bleibt nach dem klaren Nein im StuPa abzuwarten. RCDS und LSI schienen das auch eingesehen zu haben und verweigerten wohlwissend ihre Zustimmung. Die Fortsetzung des Abstimmungsreigens ist für die nächste StuPa-Sitzung geplant. Hier kündigen sich bereits die nächsten hoffnungsvollen Bewerbungen für den Hesping-AStA an: für das Öffentlichkeitsreferat möchte es nach 2003, 2004 und 2005 Uni-GAL-Seniorin Caterina Metje nochmal wissen. Cäte war u.a. 2004 auch selbst mal geteilte AStA-Vorsitzende im legendären "Damen-Triumvirat" und sogar inoffiziell "Harmoniebeauftragte", um den damals intern zerstrittenen AStA wieder teamfähig zu machen. Das Ergebnis war eher dürftig. Weitere Bewerbungen von AStA-VeteranInnen sollen schon in der Mache sein...wir sind gespannt! PS: Für den Haushalt gab es ebenfalls keine "Jamaika"-Unterstützung...RCDS und LSI versenkten ihn gleich wieder mit in den Ausschuss... PPS: Wir warten noch immer auf das politische Konzept des Hesping-AStAs! ;-) Kommentar vom 15.05.09 Links blinken, rechts abbiegen - Wie der neue politische Kurs von Uni-GAL und ufafo die politische Linke schwächt Jochen Hesping (36) hat das geschafft, was keinem anderen zuvor gelungen ist: er wurde zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren zum Vorsitzenden des AStAs einer der größten Studierendenschaften Deutschlands gewählt. Bei seiner ersten Wahl 2005 wurde Hesping noch von seinen neuen Fans im RCDS und in der LSI wegen seines Alters kritisiert (O-Ton der damals 19-jährigen RCDS-Spitzenkandidatin: "Du repräsentierst uns nicht"). Am 11. Mai 2009 waren RCDS und LSI aber restlos überzeugt. So weit, so gut. Allerdings ist Hesping auch einer der einsamsten AStA-Vorsitzenden aller Zeiten. Neue ReferentInnen und ein Programm gibt es noch nicht..die sollen jetzt am Wochenende zusammen gecastet werden, um zwei Tage später im nächsten StuPa flugs gewählt zu werden. Ob Jamaika (LSI/RCDS/Grüne/ufafo) auch da zusammen stimmen wird, steht in den Sternen. Seit der überraschenden Wahl von Jochen Hesping zum AStA-Vorsitzenden mit den Stimmen des konservativen RCDS, der neoliberalen LSI, der grünen Uni-GAL und dem linken Unabhängigen Fachschaftenforum (ufafo) geht ein Riss durch die politische Linke, die im Studierendenparlament aus 5 Gruppierungen besteht und zusammen eigentlich über 21 Sitze von 31 verfügt. Rumort hat es in der politischen Linken schon länger. Nachdem die Juso-HSG in den letzten Jahren bei den Wahlen stetigen Stimmenzuwachs verzeichnen konnte, die Uni-GAL Stimmen verlor und das ufafo keine Zuwächse verzeichnen konnte, stellte sich bei letzt genannten zunehmende Panik ein, von einer übermächtigen Juso-HSG unter den Tisch gefegt zu werden. Also hatte man 2008 rund 400 Stunden dafür verwendet, in einem sehr ausführlichen Koalitionsvertrag zwischen Juso-HSG, DIL und der zwischenzeitlich zu einem Gebilde verschmolzenen U2 (Ufafo+Uni GAL), jeglichen Anflug von irgendeiner vorteilhaften Regelung für die Juso-HSG zu unterbinden. Der Erfolg ist eher bescheiden, anstatt sich offensiv für die Belange der Studierenden einzusetzen, verharkten sich Teile der Koalitionslisten zusehends in Streitereien, die für viele Studierende in keinster Weise nachzuvollziehen waren. Die Koalition zerbrach kurz nach den Wahlen, Uni-GAL und ufafo zogen sich zurück, weil sie sich durch die Juso-Allmacht zusehendst provoziert gefühlt haben. Abstimmungspannen wie bei der Wahl von zwei Studierenden in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes, wobei eine Juso-Stimme für einen Kandidaten des ufafos fehlte, brachten das Fass zum überlaufen. Also ab in die Schmollecke. Die letzten Wahlen im Jahre 2008 haben beiden Listen nicht den erhofften Sprung nach oben gebracht, um mit den ungeliebten Jusos gleich zu ziehen. Statt dessen konnte die Juso-HSG mit dem NRW-Semesterticket punkten und mit 11 Sitzen ihr bestes Ergebnis seit Bestehen verbuchen. Anstatt offensiv und kreativ in den Wahlkampf zu gehen, stimmte die Uni-GAL dem NRW-Ticket nur verhalten zu, um es durch eine Reihe von Zusatzforderungen fast unmöglich zu machen. Das ufafo war komplett dagegen und verließ sich darauf mit dem Label "Fachschaften" WählerInnen anzulocken. Hier liegt auch das eigentliche Dilemma von Teilen der politischen Linken: mangelnde Professionalität, kaum Personal und die ständige Beschäftigung mit sich selbst. Was spricht dagegen den Umweltschutz an der Uni oder die Verschwendung von Studiengebühren groß im Wahlkampf zu thematisieren? Warum gibt es keine Kampagne gegen den Abbau von ganzen Fachbereichen? Das sind Themen, mit dem jede linke Liste punkten kann. Die Umsetzung ist freilich eine andere Frage. In der Verzweiflung mit den Fans von Studiengebühren und den Abrissbirnen der Hochschulpolitik namens RCDS und LSI zusammenzuarbeiten ist mehr als ärgerlich. Es schwächt die politische Linke. Links blinken und rechts abbiegen führt damit unweigerlich zum Crash. Das lernt man/frau nicht erst in der Fahrschule!
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